Das US-Patentamt hat neue Regeln veröffentlicht, die klarstellen, wie Erfindungen, die mit Hilfe von KI entstehen, patentiert werden können. KI-Systeme wie ChatGPT oder Gemini gelten nun ausdrücklich als Werkzeuge, vergleichbar mit Laborausrüstung oder Software, und dürfen nicht als Erfinder benannt werden. Entscheidend bleibt, dass ein Mensch die vollständige Erfindungsidee selbst entwickelt und präzise beschreiben kann.
Das Amt verwirft damit frühere Richtlinien aus dem Jahr 2024, die KI-Beiträge ähnlich wie die von menschlichen Miterfindern einstuften. Die Regeln gelten für alle Patentarten und warnen davor, dass ausländische Anmeldungen, in denen KI als alleiniger Erfinder genannt wird, keine Priorität in den USA beanspruchen können.
